SPD-Ortsverein Wietze

Ihre SPD in der Gemeinde Wietze

Stephan Weil kommt nach Wietze!

Manchmal kommt es schlimm, manchmal noch schlimmer

Manchmal kommt es schlimm, in einigen Fällen kommt es sogar noch schlimmer.
So kann man die Entwicklungen zum geplanten Bürgersaal zusammenfassen, mehr dazu weiter unten:
Am Dienstag dem 24.04. ist eine außerplanmäßige Gemeinderatssitzung um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus angesetzt worden. Die Sitzung ist öffentlich und verspricht interessant zu werden!

In der Vorbereitung des Bürgerentscheids über die Größe des Ratssaales wurde durch den Bürgermeister der Gemeinde Wietze eine Förderung des Projektes mit a) Bürgersaal 500.000 Euro und b) Umbau der Schule mit 500.000 Euro als „sehr wahrscheinlich“ bezeichnet. Durch die Initiatoren des Bürgerbegehrens wurde immer gewarnt dass die Förderung bedeutend niedriger ausfallen könnte. Mit dem jetzigen Ergebnis dass eine Förderung des Projektes komplett, und in Höhe von 1.000.000 Euro ausfällt hatten selbst sie nicht gerechnet. Dies ist allerdings nun offenbar Realität geworden, und nun soll „ergebnisoffen“ diskutiert werden, also auch nach dem sich ein so gewaltiges Finanzierungsloch ergeben hat könnte der Bürgersaal nun also gebaut werden. Nach der Vorlage beträgt die Differenz aktuellen Schätzungen nach 870.000 Euro zwischen einem Ratssaal und einem Bürgersaal. Wir möchten gerne mitdiskutieren und sagen nach wie vor: DAS kann sich Wietze nicht leisten.

Hier nochmal zum Nachlesen die aktuellen Entwicklungen:
Beratungsvorlage auf der Internetseite der Gemeinde Wietze

Bürgerbegehren News: Stellungnahme zur Information der CDU-Gruppe

Bürgerbegehren „Kein Bürgersaal für Wietze“:

Wir wurden in den letzten Tagen informiert, vielen Dank dafür an den Bürgermeister der Gemeinde Wietze und an die erweiterte CDU-Fraktion im Wietzer Gemeinderat!

Hier einige Kommentare zu den Informationen aus den verschiedenen Veröffentlichungen:
CDU-Fraktion:
1.Behauptung: Baukosten
Natürlich kann man die Baukosten noch nicht schätzen, bekannt ist folgendes: der vielzitierte Saal in Loxstedt, der als Vergleichssaal immer wieder herhalten muss hatte Baukosten von ca. 1,5 Millionen € und ist im Vergleich zu den durch den Bürgermeister geäußerten 220-250 Quadratmeter (Loxstedt: 200 Quadratmeter) kleiner. Die hohen Baukosten kommen unter Anderem durch ein Blockheizkraftwerk das den Saal und das Rathaus von Loxstedt mit Energie und Wärme versorgt. Eine Bühnentechnik für Veranstaltungen ist im Baupreis nicht enthalten, da es sie in Loxstedt nicht gibt. Hier ergibt sich: Entweder hohe Baukosten oder niedrige Betriebskosten. Beides geht nicht. Ebenfalls sind die Zuschüsse sehr optimistisch gerechnet: es gibt MAXIMAL 63% Zuschuss für Gemeinden die extrem wenig Steuereinnahmen haben (15% weniger als der Landesdurchschnitt). Sooo schlecht ist die Steuerlage in Wietze nun auch wieder nicht, Realistisch erscheinen eher ungefähr 50% Förderung (ZILE-Richtlinie S. 43).

2. Behauptung: Zu hohe Betriebskosten
hier siehe 1. Behauptung.

3. Behauptung: keine/veraltete Alternativen
Wir haben Dorfgemeinschaftshäuser die ebenfalls modernisiert werden könnten, und nicht neu gebaut werden müssen. Die von der Verwaltung oft heranzitierten Fördergelder wären hier auch zu beantragen, also kann man das Argument „veraltet“ so nicht stehen lassen.

4. Behauptung Es ist verantwortungslos einen kleinen Ratssaal an Stelle eines großen Bürgersaales zu bauen.
Verantwortungslos ist es die Gemeindefinanzen derart zu strapazieren dass der Schuldenstand von 2017: 6,7 Millionen Euro auf 2018: 17,9 Millionen Euro steigen wird (Haushaltssatzung Gemeinde Wietze und Bericht 2018, Seite 13) und dies auch noch bei wegbrechenden Einnahmen zu verteidigen! Es wird dauerhaft mit mehr als einer Millionen Euro weniger Gewerbesteuer gerechnet als 2016, was zu einem Haushaltsdefizit von 500000-600000 Euro in den Jahren bis 2021 führen könnte. (Haushaltssatzung Gemeinde Wietze und Bericht 2018, Seite 6) Hier spiegelt sich offenbar das maßvolle Haushalten mit den Finanzen wieder, wie es im Wahlprogramm der CDU heißt.
Viele dieser Ausgaben sind wichtig und richtig, wie etwa der Neubau einer KITA oder des Rathauses, aber bei solchen Haushaltszahlen sollte man alles Überflüssige streichen. Schaut man sich den Erhaltungszustand unserer Grundschule, die Barrierefreiheit oder den Schulhof an, fallen sicher bessere Verwendungsmöglichkeiten für einige Hunderttausende Euro ein.

In diesem Sinn setzen wir uns für eine verantwortungsvolle Verwendung IHRER Steuergelder ein, damit sie möglichst ALLEN zugute kommen.
Stimmen sie für eine verantwortungsvolle Lösung, sagen sie JA!

Für die Bürgerinnen und Bürger in Wietze Kommunalpolitik machen!

„Endlich wurde unser Antrag zur sofortigen Aufhebung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung und der Antrag zur Beauftragung der Verwaltung in Sachen freies WLAN geeignete Orte zu schaffen, angenommen.“ „Und dies sogar mit 100 Prozent!“ darüber freut sich Ingolf Klaassen, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Wietze.

Mike Prinz, Gemeinderat Wietze: „In Wietze ist es endlich nicht mehr stockdüster! In den Nachtstunden bleibt jede zweite Straßenlaterne an.“ „Damit wird endlich dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Licht in der Nacht gefolgt.“

Stefan Hauke, Mitglied des Kreistages: „Der Umsetzung eines freien WLANs steht rechtlich nichts mehr im Wege. Über das Programm Wifi4EU gibt es Finanzierungshilfen. Jetzt nach dem einstimmigen Beschluss des Gemeinderates ist die Verwaltung gefordert, an vielen Orten die Voraussetzungen für ein freies WLAN zu schaffen. Wietze darf sich nicht vom technischen Fortschritt abhängen lassen.

01.11.2017

Verantwortlich: Ingolf Klaassen, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Wietze

SPD in Wietze stärkste Partei

Der SPD-Ortsverein Wietze bedankt sich bei unseren Wählerinnen und Wählern! Mit 38,8 Prozent sind wir in Wietze deutlich stärkste Partei (CDU:32,6 Prozent). Wir freuen uns, dass wir das beste SPD-Ergebnis im Landkreis Celle erreicht haben. Wir bedanken uns aber auch bei allen anderen Wählerinnen und Wählern, die zur Wahl gegangen sind und eine demokratische Partei gewählt haben.

Pressemeldung Wallmannfest

Am 18.06.2017 fand bei hervorragendem Wetter das Wallmannfest der SPD Wietze und des deutschen Erdölmuseums Wietze statt. Wir konnten rund 200 Gäste aus Wietze und Umge-bung begrüßen und gemeinsam mit Dr. Stephan Lütgert neue Erkenntnisse über die Wietzer Erdölförderung und die Wietzer Familie Wallmann präsentieren.
Neben frischem Kuchen aus dem Backhaus und einer Führung durch Dr. Lütgert im Erdölmu-seum gab es als weitere Attraktionen Kinderschminken und musikalische Begleitung durch den Spielmannszug Wietze-Steinförde. Die Bürgerinitiative gegen einen Bürgersaal in Wietze, das Familienzentrum PFIFF und die JUSO-Gruppe Winsen-Hambühren-Wietze nutz-ten das Fest um ihre Arbeit vorzustellen. Bei Kaffee und Kuchen gab es außerdem Gelegen-heit mit Vertretern der Wietzer Politik ins Gespräch zu kommen und aktuelle Themen zu dis-kutieren.

Wallmann-Fest

Einladung der SPD Wietze
zum Wallmann-Fest

Die SPD Wietze möchte am 18.06.2017 anlässlich des Wirkens der Familie Wallmann in der Wietzer Erdölgeschichte zu einem Fest einladen. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit dem Erdölmuseum. Über zahlreiches Erscheinen freuen wir uns.
Der Ablauf
• Beginn am 18.06.2017 um 14:00 Uhr Schwarzer Weg 11 und
Erdölmuseum
• Ansprache des Leiters des Erdölmuseums Dr. Stephan A. Lütgert
• Geselliges Beisammensein mit Kaffee, Butterkuchen aus dem Backhaus und erfrischenden Getränken. Dabei kann das Gelände des Erdölmuseums kostenlos erkundet werden
• Musikalische Unterhaltung durch den Spielmannszug Wietze-
Steinförde
• Ende der Veranstaltung wird etwa gegen 18:00 Uhr sein

Pressemitteilung

Bürgerbegehren sorgt für Unruhe! Und das ist auch gut so!
Denn: Wietze macht´s besser als Berlin und Stuttgart!
Deswegen keinen Bürgersaal!

Die Bürgerinitiative „Kein Bürgersaal in Wietze“ geht laut Bürgermeister Klußmann von Tür zu Tür und warnt vor den hohen Bau- und Betriebskosten und der drohenden Verschuldung durch einen Bürgersaal für die Gemeinde Wietze. Nach Meinung des Bürgermeisters sind diese Warnungen falsch. „Was sollte ich denn tun?“ erklärt der Bürgermeister und begründet damit seinen aus Steuergeldern finanzierten Flyer, in dem er – nach seiner Meinung – die jährlichen Betriebskosten für einen Bürgersaal mit lediglich 6.500 Euro beziffert und ohne Zusage eine halbe Millionen Euro Fördergelder verspricht.

Ingolf Klaassen, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Wietze erklärt: „Wer hier Geschichten erzählt, ob der Bürgermeister oder die Bürgerinitiative, kann jeder selber entscheiden!“ „Unabhängig von einer juristischen Prüfung, ob Klußmann diesen Flyer aus kommunalen Mitteln finanzieren durfte, politisch-moralisch ist dies auf keinen Fall akzeptabel, was der Bürgermeister da veranstaltet.“

Auch die Frage, was der Bürgermeister hätte tun sollen, gibt Ingolf Klaassen dem Bürgermeister gerne eine Antwort: „Der Bürgermeister hätte wie die Leute aus der Bürgerinitiative mal ins eigene private Portemonnaie greifen sollen, und von Tür zu Tür mit Argumenten für seine Position werben sollen. Da hätte er auch erfahren, was die Wietzer über seinen prestigeträchtigen Denkmalbau denken!“

Die Bürgerinitiative „Kein Bürgersaal in Wietze“ sammelt seit knapp einem Monat Unterschriften. Im Bistro der Classic-Tankstelle, im Schreibwarengeschäft Glückskäfer, im Quelle-Shop und im Second-Hand-Shop Taka-Tuka liegen Unterschriftenlisten.

Kommenden Dienstag, 2. Mai zwischen 10 und 12 Uhr informiert die Bürgerinitiative auf dem Parkplatz Edeka in Wietze über das Bürgerbegehren. Dort besteht natürlich auch die Möglichkeit zu unterschreiben.

Bürgerbegehren: Pressemitteilung

Pressemitteilung

Bürgerbegehren: Kein Bürgersaal in Wietze!

Wir informieren Sie gratis! Der Bürgermeister nimmt unsere Steuergelder!

Am Mittwoch, 5. April 2017 hat der Verwaltungsausschuss die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens: „Kein Bürgersaal in Wietze!“ beschlossen. Die Gemeinde wirbt nun mit einem aufwendig gestalteten Flyer für den Bürgersaal. Die Aufmachung ist aufwendig, Aussagen wie „Wietze kann sich einen Bürgersaal leisten“ dagegen mal schnell behauptet.

Nach dem Motto: Das Produkt muss nicht gut sein, Hauptsache die Verpackung ist schön.

Was soll der Bürgersaal kosten?

„Wir, die Initiatoren des Bürgerbegehrens beziffern die Mehrkosten für den Bau eines Bürgersaals mit 700.000 € bis 1.000.000 €, und da haben wir noch sehr günstig gerechnet“ erklärt Klaus Warnke für die Initiative. „Der Bürgermeister spricht inzwischen von 800.000 € und diese rechnet er sich dann schön.“ „Mit angeblichen EU-Fördermitteln in Höhe von 500.000 € kommt er so auf immerhin noch 300.000 €.“ „Was am Ende der Steuerzahler bei öffentlichen Gebäuden zahlen muss, kann jede Bürgerin und Bürger aus Erfahrung selber beurteilen“, so Klaus Warnke.

Wietze kann sich keinen Bürgersaal leisten!

Klaus Warnke: „Wir haben die Betriebskosten mit jährlich 100.000 Euro veranschlagt. Die Gemeinde spricht lediglich von 5.200 Euro Betriebskosten. Dies ist abenteuerlich. Schon im Kalenderjahr 2011, danach wurden keine Zahlen mehr veröffentlicht, lagen die Betriebskosten für die drei Dorfgemeinschaftshäuser bei fast 60.000 Euro.“

„Die Gemeinde Wietze zahlt jährlich fast 400.000 Euro Zinsen!“ „Die Schulden der Gemeinde Wietze liegen in den letzten Jahren zwischen 6 Millionen und 8 Millionen Euro!“ „Mehr als die gleiche Summe an Schulden werden durch Rathausneubau und Schulsanierung hinzukommen.“ „Wietze hat also bald ohne Bürgersaal 15 Millionen Euro Schulden“, erklärt Ingolf Klaassen, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Wietze. „Da hilft alles Schönrechnen des Bürgermeisters nicht, Wietze kann sich keinen Bürgersaal leisten!“

Mike Prinz: „Wer sich für den Kuchen schon verschulden muss, der sollte auf die Sahne verzichten. Wer schon für den notwendigen Rathausneubau und der Schulsanierung Schulden machen muss, sollte auf alles andere verzichten wie einen Bürgersaal.“

Die Initiatoren Klaus Warnke, Birgit Bührke und Mike Prinz: „Unterstützen Sie unser Bürgerbegehren, damit es für Wietze noch eine finanzielle Zukunft gibt.“

Grünkohlwanderung

Am heutigen Samstag 5.1. fand die jährliche Grünkohlwanderung der SPD Wietze statt. Treffpunkt war das Wietzer Industriegebiet Trannberg wo wir uns zusammen die geplante Erweiterung und den augenblicklichen Bauzustand angesehen haben.

Durch den schönen Wietzer Wald ging es auf einer Wanderung Richtung Jeversen zum traditionellen Grünkohlessen.
Wir freuen uns dass in diesem Jahr unsere Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann und einige Vertreter aus unserem Nachbar-Ortsverein Hambühren als Gäste bei uns waren und wir viele Einblicke und gute Gespräche über die Kreis- und Bundespolitik bekommen konnten.

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